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Archiv Rechtspraxis

Die rechtliche Bedeutung der Mängelrüge gemäß § 377 HGB für die Gewährleistungsrechte von Käufern in der Lieferkette

Falls der Käufer im Rahmen eines Handelsgeschäfts seine Rügeobliegenheit gemäß § 377 HGB nicht beachtet, kann er seine Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer verlieren. Die Vertragsparteien können jedoch eine von den gesetzlichen Vorgaben abweichende Vereinbarung treffen, was sich unter anderem bei Just-in-time-Verträgen und Qualitätssicherungsvereinbarungen anbieten dürfte. Mehr dazu hier

Private Label und Produkt-Compliance: Kennzeichnungspflichten von Quasi-Herstellern

Private Labelling bietet Wirtschaftsakteuren den Vorteil, produzierte Waren von verschiedenen Herstellern zu beziehen und sie unter Verwendung ihrer Eigenmarke zu vertreiben. Dadurch können sie den Herstellern rechtlich gleichgestellt sein und als „Quasi-Hersteller“ entsprechenden Pflichten in Bezug auf die Produktkennzeichnung und dem Risiko einer Produkthaftung unterliegen. Mehr dazu hier

Rechtliche Aspekte der Produktkennzeichnung „Made in Germany“

Die Produktmarkierung „Made in Germany“ hat sich von einem geografischen Herkunftshinweis zu einem weltweit angesehenen Qualitätszeichen deutscher Produkte entwickelt und dient Herstellern daher insbesondere zur internationalen Vermarktung und Absatzförderung ihrer Erzeugnisse. Mehr dazu hier